Deutschland

Drucken

Im Wortlaut: Das Gauck/Birthler-Gutachten

. Veröffentlicht in Deutschland

Quelle:
Prof. Dr. Hans H. Klein und Prof. Dr. Klaus Schroeder
unter Mitarbeit von Dr. Steffen Alisch

Gutachten über die Beschäftigung ehemaliger MfS-Angehöriger bei der BStU
Berlin, im Mai 2007, Seite 51

„Von besonderer Bisanz war von Anfang an die Tätigkeit zweier ehemaliger Kontrolloffiziere der ZAIG des MfS (Nr. 2 und 62), die bereits im Kapitel II erwähnt wurden. Dies hatten Sonderrecherchen zu erledigen (u.a. zu den Fälle Lothar de Maiziere, Manfred Stolpe und Gregor Gysi), mit denen sie mit ihrem zuständigen Referatsleiter, einem ehemaligen IM der HA Aufklärung (Nr. 13) oder von der Behördenleitung direkt betraut wurden. Letztere brachten den beiden hohen ehemaligen MfS-Offizieren (Oberst und Oberstleutnant) offenbar uneingeschränktes Vertrauen entgegen, schließlich konnten beide – ausgestattet mit einen Sonderausweis – unbeaufsichtigten in unerschlossenen Archivbeständen recherchieren und hätten hierbei ohne weiteres die Möglichkeit gehabt, Akten zu manipulieren, zu verstellen oder gar zu verschwinden zu lassen.“
Drucken

Rechtsradikale im Visier - Aus dem Alltag eines Spezialkommandos

. Veröffentlicht in Zwickauer Zelle

Passend zur Aktualität - die Reportage von interpool.tv  über die rechtsextreme Szene in Berlin und Brandenburg am Ende der 90iger Jahre. Zum ersten Mal in voller Länge zugänglich für jeden im Netz!

VIDEO: Rechtradikale im Visier (30 min, interpool.tv 1999)



Dieses Video als WMV-Datei zum Download.
 
Ein halbes Jahr lang war 1999 interpool tv mit Polizeikommissar Friedel Gromotka, Spitzname "Grobi", und Polizeiobermeister Axel Markus, unter Kollegen nur "Klumpen" gerufen, auf Streife. Rechtsradikale im Visier - eine Reportage aus dem oft gefährlichen Arbeitsalltag von Deutschlands ältester Spezialeinheit gegen Rechts.
Drucken

Zwickauer Zelle - Fragen über Fragen

. Veröffentlicht in Zwickauer Zelle

Fragen über Fragen: (update 30.11.2011)
  • Wie konnten die Verdächtigen 1998 trotz Observation abtauchen?
  • Wer waren ihre Helfershelfer?
  • Welche Rolle spielte in dieser Zeit der Thüringer Verfassungsschutz?
  • Aus welcher Motivation handelte der damalige VS-Chef Helmut Roewer?
  • Hatte der Thüringer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer selbst Verbindungen zu Neonazis?
  • Welche Rolle spielten die Thüringer VS-Spitzel?
  • Wie konnte das Trio 13 Jahre unentdeckt agieren?
  • Wieso gab es niemals ein öffentlich bekannt gewordenes Bekennerschreiben?
  • Warum tauchte das Trio in Sachsen unter?
  • Welche Personen unterstützten Sie in der Illegalität?
  • Spitzelte Beate Z. im Auftrag deutscher Sicherheitsbehörden?
  • Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz in Niedersachsen?
  • Welche Rolle spielte der VS-Spitzel beim Mord 2006 von Kassel?
  • Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz 2007 beim Mord in Heilbronn?
  • Warum sollen sich die beiden mutmaßlichen Täter selbst umgebracht haben?
Drucken

V-Leute in der Szene - Hintergründe zum NPD-Verbot

. Veröffentlicht in Zwickauer Zelle


von Fred Kowasch
geschrieben im April 2008

"Ohne Verfassungsschutz seid ihr nur zu dritt."
Ein Spruch, mehr als ein Spruch?!

Alle Jahre wieder, meistens pünktlich zur Innenministerkonfrenz,  ist das NPD-Verbot ein Thema. Dann treten Innenminister und Innenpolitiker forsch vor die Kamera und erklären, wie gefährlich die NPD und ihr Umfeld ist. Das die Demokratie durch sie auf der Kippe stehe, ein Verbot notwendig ist. Das Thema ist populär, verspricht schnellen Beifall in der Öffentlichkeit.

Wirklich durchdacht ist die Argumentation nicht. Denn um eine Partei zu verbieten, muß ihr Wirken "aktiv-kämpferisch" gegen "die freiheitlich demokratische Grundordnung" gerichtet sein oder ihre "Abschaffung" zum Ziel haben. Das sagt Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes, auf dessen Grundlage das Bundesverfassungsgericht über ein Verbotsverfahren entscheidet.
Drucken

Gutachten offenbart eklatante Mängel

. Veröffentlicht in Loveparade 2010

18.02.2012
Neue Hinweise auf gravierende Fehler der Polizeiführung bei Duisburger Love Parade.
Ein Auf- und Abgang für Zehntausende, der plötzlich nur noch gut zehn Meter breit war.

16.02.2012
Stolperfalle Bauzaun - ein neues Gutachten (pdf, 9,5 mb via derwesten-recherche.org) zur Katastrophe auf der Loveparade 2010  zeigt eindeutig: dies Veranstaltung hätte niemals genehmigt werden dürfen. Unterdessen hat der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland seinen Platz im Rathaus geräumt.

VIDEO: Trauer am Tunnel
Dokumente zur Loveparade am 24.07.2010:

pdf Anlage_59_Protokoll_der_Ortsbesichtigung_am_23072010
pdf Anlage_62_Einsatztagebuch_Ordnungsamt
pdf Anlage_68._Augenzeugenbericht

Drucken

"Es gibt keinen Grund sich zu verweigern."

. Veröffentlicht in Loveparade 2010

AKTUELL: Offenbar schwere Polizeifehler bei der Duisburger Loveparade


loveparade_05022011Ein Ausgang, der durch Dixi-Klos blockiert war, Hunderte Ordner, die an diesem Tag nicht - wie geplant - im Einsatz waren und ein Innenministerium, dass bei der Aufklärung der größten Katastrophe in den deutschen Veranstaltungsgeschichte mauert. Eine Tagung in Duisburg, an der Opfer, Hinterbliebene und Experten teilnahmen, brachte erschreckende Einblicke. Am Rande der Veranstaltung haben wir mit einem Parlamentarierer Horst Engel gesprochen, der sich für die Aufklärung der Vorgänge am 24. Juli 2010 in Duisburg einsetzt.


Frage:
Sie haben versucht einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Leben zu rufen. Woran ist er gescheitert?


Antwort:
Wir sind leider daran gescheitert, dass wir von den anderen Fraktionen – mit Ausnahme der Linken – keine Unterstützung gefunden haben. Wir brauchen 20 Prozent, das sind 36 Stimmen. Die haben wir zusammen nicht auf die Waage gebracht. Aus mir nicht bekannten Gründen. SPD, Grüne und CDU haben sich verweigert. Deshalb gibt es den U-Ausschuss bislang nicht.

Drucken

Duisburg; 24.07.2010, 16:23 - 17:20 Uhr

. Veröffentlicht in Loveparade 2010

Echtzeit-Video der Loveparade mit bis zu 6 Perspektiven


Das Projekt Loveparade2010doku hat eine Echtzeitversion von Videos der Loveparade online gestellt. Gefertigt hat das Video lopachron. Die zeitgenaue Parallelmontage von über 100 Amateurvideos ermöglicht einen Überblick, was während der Katastrophe am 24.07.2010 in der Zeit zwischen 16:23 und 17:20 Uhr an verschiedenen Orten der Loveparade in Duisburg geschah.

VIDEO: Echtzeit-Video von Loveparade2010doku - Teil 1
In ersten Teil erkennt man, wie im östlichen Zugangstunnel noch reichlich Platz ist. Gleichzeitig gehen Polizeibeamte massiv an der Sperrkette 3 gegen einen Besucher vor, der auf das Gelände will. Später versucht ein Polizeiwagen durch das Gedränge zu fahren. Er wird von Ordnern abgeschirmt, die übermütige Besucher vom Dach des Wagens holen.

VIDEO: Echtzeit-Video von Loveparade2010doku - Teil 2
Im zweiten Teil der Echtzeitdokumentation zeigt sich, welches Gedränge im Bereich um die Treppe herrschte, während wenige Meter weiter Besucher ausgelassen und unbedrängt feiern.
Drucken

lopavent: doku loveparade 24.07.2010

. Veröffentlicht in Loveparade 2010

30.08.2010 -
Der Veranstalter der Loveparade 2010, die Firma lopavent, hat umfangreiches Videomaterial zur Ansicht ins Internet gestellt. Kern der Videos ist eine sechs Minuten lange grafisch aufbereitete Darstellung der Ereignisse, kurz bevor an der Zugangsrampe auf das Gelände 21 Menschen sterben.

Webvideo: lopavent - der 'dokumentarfilm'
Die Veranstalter bezeichnen die Vorgänge dort, selbst als Unglück; das Video als Dokumentarfilm. Zu den Ereignissen im Vorfeld dieser Veranstaltung verliert der Film kein Wort. Gleichzeitig haben die Veranstalter einige Dokumente ins Internet gestellt, von denen allerdings die Mehrzahl bekannt ist. Bei der Anhörung im Innenausschuß des NRW-Landtages am Donnerstag, wo es um die Vorgänge des 24.07.2010 in Duisburg gehen soll, will Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller nicht erscheinen.
Drucken

Sperrlinie 3

. Veröffentlicht in Loveparade 2010

28.08.2010 - 10:33
Im aktuellen SPIEGEL erhebt Rainer Schaller, Veranstalter der Loveparade, schwere Vorwürfe gegenüber der Polizei. So seien die drei Ketten, die die Polizei am 24. Juni 2010 ab 15:55 Uhr am Eingang zum Veranstaltungsgelände gebildet hätte, "vermutlich die Ursache der Katastrophe" gewesen. Schaller: "Für uns stellt sich die Frage, warum die Polizei dies tat." Ohne diese Sperren, so Schaller gegenüber dem Nachrichtenmagazin, würden die "Menschen heute noch leben".

Bereits am 30.07.2010 hatte die 'Bild-Zeitung' Fotos veröffentlicht, die deutlich zeigen, wie es zur Menschenansammlung am Eingang des Gelände der Loveparade gekommen ist. Loveparade Duisburg, 24.07.2010, Sperrlinien der Polizei

Nachdem die Polizei am Ausgang zwischen mehreren Metallgittern eine Kette gebildet hatte, kam es oberhalb der Rampe zu einer Traube von Loveparade- besuchern, die die Veranstaltung verlassen wollten.

Im Bereich des Platzes nach dem Tunnel war es da noch vergleichsweise leer. Als dann plötzlich Menschenmassen zum Eingang strömten, nach übereinstimmenden Zeugenaussagen sollen sie vor dem Tunnel sogenannte Schleusen überrannt haben, kam es zu dem verhängnisvollen Gedränge. Mehrere Leute hangelten sich an Lichtmasten auf das Veranstaltungs- gelände nach oben, Dutzende Menschen benutzten eine kleine Steintreppe.

Was dann genau geschah zeigt folgender Augenzeugenbericht sehr eindrücklich. Die Filmaufnahmen des Videoamateurs sind ein beklemmendes Dokument über das, was am 24.07.2010 zwischen 16:25 und 17:10 Uhr in Duisburg am Aufgang zum Gelände der Loveparade geschah.

Grafik: Innenministerium NRW, 28.07.2010
Drucken

Berichte, Dokumente, Quellen

. Veröffentlicht in Loveparade 2010